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Nutzungsbedingungen und Regeln für die Forumbenutzer / Datenschutzerklärung

Nutzungsbedingungen / Nutzerregeln und Datenschutzerklärung


Forenregeln und Nutzungsbedingungen des Forums forum-piratenpartei.de

in der Fassung von 1.3.2010


Das Forum forum-piratenpartei.de wird im folgenden als „Forum“ bezeichnet.


Das Forum dient vor allem dem Zweck, sich mit anderen Benutzern über politische Themen und insbesondere die Piratenpartei auszutauschen und zu diskutieren. Themen und Kategorien sind offen und frei wählbar, soweit keine Einschränkung durch geltenden Gesetze – siehe Punkt 1 erfolgt.


Nur registrierten und angemeldeten Benutzern stehen die Funktionen sowie auch die Nutzung der Foren nebst Unterforen, Bilder, Links zur Verfügung. Dabei ist zu beachten, dass Unterforen und Bereiche nur Mitgliedern der Piratenpartei bzw. AG Mitgliedern zugänglich sind. Ein Anspruch auf vollständige Einsicht in alle Bereiche besteht für den Nutzer aufgrund dieser Einschränkungen nicht. Die AGs sind jedoch angehalten, soweit sie einen geschlossenen Bereich wünschen, einen offenen Diskussionsbereich zuzulassen.


Je größer ein Forum wird, umso mehr treffen unterschiedliche Meinungen und Ansichten aufeinander. Damit dies friedlich und konstruktiv abläuft, gelten folgende Regeln für das gesamte Forum.


1. Allgemeine Regeln


Das Forum ist ein öffentlichesForum und es gelten somit die Gesetzen und Artikel des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Jeder Beitrag muss diesem geltendem Recht entsprechen, inbesondere dürfen keine Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte verletzt werden.


Die Moderation von Forumsteilnehmern erfolgt im Wesentlichen durch und über das interne Bewertungssystem des Forums. Jeder Forumsteilnehmer ist angehalten, das Bewertungssystem zu nutzen. Dadurch, dass sie die Beiträge anderer Mitglieder bewerten, führen sie Änderungen am Renommeewert des Autors eines Beitrages herbei. Der Autor kann, wenn er einen deutlich negativen Renommeewert hat, in die Benutzergruppe der Teilnehmer übertragen werden, deren Beiträge vorab moderiert werden. Dort verbleibt dieser, bis sein Renommeewert wieder positiv ist. Die Vorabmoderation bedeutet, dass ein Beitrag erst dann freigeschaltet wird, wenn er von der Forumsmoderation vor Veröffentlichung gelesen und als den Regeln entsprechend beurteilt wurde. Entspricht der Beitrag nicht den Regeln, wird die Forumsmoderation dies dem Autor unter Angabe von Gründen mitteilen und zur Neuformulierung auffordern.

Ein negativer Renommeewert führt nicht automatisch zum Verbleib in der Gruppe der vormoderierten User; das ist auch davon abhängig inweiwiet dieser User geltende Regeln verletzt hat.


Um den Forenfrieden aufrecht zu erhalten, können Beiträge, die z.B. persönliche Beleidigungen jeder Art gegen andere Forumsteilnehmer enthalten oder gegen die Netiquette verstoßen, unabhängig vom Bewertungssystem von der Moderation ediert, verschoben oder gelöscht und geahndet werden. Hierzu gehören insbesondere öffentliche Angriffe auf andere Forumsteilnehmer. In solchen Fällen kann eine Verwarnung gegen den betreffenden Forumsteilnehmer ausgesprochen werden (siehe Punkt 4.2.1).


Explizit ist das Einstellen und Verlinken rassistischer, pornografischer oder anderer (z. B. unerwünschter Werbung), nicht der Netiquette entsprechenden Inhalte nicht zulässig. Diese Beiträge werden ggf. nach Kenntnisnahme in einen für Nutzer nicht sichtbaren Bereich verschoben . Der Autor kann in solchen Fällen je nach Schwere des Verstosses verwarnt oder dauerhaft gesperrt werden.


2. Einige Punkte „Netiquette“:

Wie überall, so auch im Internet, ist die Einhaltung von Regeln sowie der gebotenen Höflichkeit! - der gemeinsamen Arbeit zuträglich und erwünscht. Zum Beispiel gilt das Schreiben eines Beitrages in GROẞBUCHSTABEN als Schreien; dies ist unhöflich und sollte deshalb vermieden werden. Zur Netiquette gehören insbesondere die folgenden Punkte:


Halte Dich an das Thema der einzelnen Bereiche/Unterforen! Nur so kannst du sicher sein, dass Deine Beiträge interessierte Leser erreichen.


Missbrauche das Forum nicht für Werbezwecke oder Kettenbriefe.


Sei geduldig mit Anfängern oder mit Leuten, die sich in die Foren „verirrt“ haben. Niemand ist vollkommen und wir haben alle mal angefangen!


Bitte keine „Flames“! Flames sind Beiträge mit beleidigendem Inhalt oder persönlichen Angriffen. Benutze generell eine gemässigte Sprache, an der andere Forumsteilnehmer keinen Anstoß nehmen.


Lese Dir die vorhandenen Fragen und Antworten in den Foren durch, bevor du eine Frage stellst! Bitte benutze die Suchfunktion! Möglicherweise ist deine Frage schon beantwortet worden und es ist ärgerlich für die „Stammnutzer“, wenn immer die gleichen Fragen gestellt werden.


Beiträge, die keinen anderen erkennbaren Zweck haben, als die Beitragszahl zu erhöhen, sind zu unterlassen. Zustimmung zu einen Beitrag kannst Du über das Bewertungssystem sowohl für das Thema, als auch für einen einzelnen Beitrag formulieren, ein "Zustimmung" als Beitrag ist nicht erwünscht.


Bitte achte im Interesse der Lesbarkeit, in Deinen Beiträgen auf die Rechtschreibung und Grammatik, um weitgehend unverständliche Inhalte zu vermeiden. Verwende die Rechtschreibprüfung des Browsers, sowie die Beitragsvorschau.


Solltest Du damit nicht zurechtkommen, kannst Du ein Teammitglied bitten, den Beitrag vor dem Posten zu korrigieren. Niemand ist perfekt, aber durch eine Anhäufung von Rechtschreib- und Grammatikfehlern können Beitragsinhalte verfremdet oder unverständlich werden.

[Diskutieren, wie die Forumulierung beschaffen sein soll oder ob überhaupt im Text erhalten bleibt) - Ich wäre nach nachdenken für streichen, Thomas


3. Der Benutzer- Name, Profil, Signatur


3.1 Benutzernamen, Benutzerbilder (Avatare) und Signatur


Benutzernamen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, anstößig sind oder nur aus wiederholenden Buchstaben / Zeichen bestehen sind nicht erlaubt. Der Nutzer wird aufgefordert, sich innerhalb einer festgelegten Frist einen neuen Benutzernamen zu überlegen, danach wird der Nick durch die Administratoren umbenannt. Bei Nichtreaktion des jeweiligen Benutzers erfolgt die Sperrung des Benutzers.


Domainnamen, eingetragene Warenzeichen, Bilder und Namen von Prominenten, bekannter Figuren sowie Firmennamen, Logos und Schriftzüge sind weder im Benutzernamen, Benutzerbild noch in der Signatur erlaubt; es sei denn, der Benutzer ist Inhaber entsprechender Rechte (ggf. ist ein Nachweis zu erbringen).


Der Benutzername muss mindestens fünf, maximal dreißig Zeichen umfassen, mit Buchstaben beginnen und nicht mehr als vier Ziffern enthalten. Namen, die bereits bei „forum.piratenpartei.de“ verwendet werden, dürfen nur von dem Namensinhaber verwendet werden, soweit dort eine entsprechende Registrierung vor Anmeldung in diesem Forum erfolgt ist.


Die Signatur sollte kurz und knapp sein (max. 5 Zeilen incl. Leerzeilen), in einer normalen Schriftgröße und -farbe gehalten werden und den Forumsregeln entsprechen. Von der Nennung anderer Websiten oder Blogs in der Signatur ist abzusehen, dafür ist der persönliche Bereich im Userprofil des Forums gedacht.


Avatare und Signaturen, die gegen diese Regel verstoßen, werden gelöscht; der betreffende Nutzer wird darüber per PN in Kenntnis gesetzt. Das Forumsteam behält sich vor, bei schwerwiegenden Verstößen Verwarnungen auszusprechen oder eine Sperrung des jeweiligen Nutzers in die Wege zu leiten.


Für Rechtsverletzungen bei der Verwendung von Benutzerbildern, bzw. Avataren ist der Benutzer selbst verantwortlich.


Doppel- und Mehrfachanmeldungen sind verboten und können zum generellen Ausschluss aus dem Forum führen. Solltest Deinen Benutzernamen ändern wollen, kannst Du dem Forumsteam eine PN schicken. Bitte überdenke diese Entscheidung vorher.


3.2 Profilangaben


Im Profil sind die Pflichtfelder auszufüllen, die Angabe weiterer Informationen ist freiwillig. Auch freiwillige Angaben sollen der Wahrheit entsprechen.

Sollte dies erkennbar nachweisbar nicht der Fall sein, werden die Betreiber das entsprechende Profil sofort sperren. Der Nutzer kann nach Kontaktaufnahme mit dem Team wieder entsperrt und zugelassen werden.


Es ist untersagt, bei der Homepageangabe URLs zu posten, welche illegale Internetangebote beinhalten (Warez, Cracks, Movies und ähnliches) oder der Werbung dienen.


4. Das Forumsteam, seine Aufgabe und die Umsetzung der Regeln


Das Forumsteam, besteht aus Moderatoren sowie Administratoren und ist für den Betrieb des Forums verantwortlich. Es kann moderierend eingreifen, sollte es zur Missachtung der Forumsregeln kommen. In solchen Fällen können Ermahnungen, Verwarnungen gemäß dem Punktesystem oder in Ausnahmefällen Benutzersperren ausgesprochen werden.


Die Moderatoren haben das Recht, Beiträge zu verschieben, zu teilen, zusammenzufassen, zu edieren, zu schließen, zu sperren oder zu entfernen. Dies geschieht in Absprache mit dem Forumsteam. Moderationseingriffe werden nach Möglichkeit kenntlich gemacht.


4.1 Klärung von Problemen


Das Forumsteam behält sich vor, öffentliche Beiträge in den internen Bereich zu verschieben und bis zur Abklärung und zur Wahrung des Forenfriedens zu verschieben und zu sperren (Beweispflicht bei Einspruch) sofern die oben genannten Regeln verletzt wurden.


Probleme oder Unzufriedenheiten mit Teammitgliedern, werden grundsätzlich per PN an die Administration geklärt, im Forum veröffentlichte Beiträge werden zur Wahrung des Forumsfriedens in einen internen Bereich verschoben und in jedem Fall beantwortet.


4.2 Verwarnungen, Sperren, Änderungen, Löschungen und Schließungen


Verwarnungspunkte können nur von Administratoren und Moderatoren erteilt werden.


Wer gegen die Regeln verstößt, wird ermahnt. Eine Ermahnung ist eine Vorstufe einer Verwarnung und signalisiert dem Nutzer, sein Verhalten zu ändern.


Ein Moderatoreneingriff erfolgt in roter Schriftfarbe. Sollte ein Moderatorenhinweis missachtet werden, kann der betreffende Nutzer verwarnt oder bei wiederholter Missachtung auch entsprechend der nachfolgenden Regeln zur Beitragsbewertung in den Bereich Vorabmoderation eingestellt weren.


Eine Stellungsnahme bekommt das betreffende Mitglied per PN. Eine öffentliche Stellungnahme erfolgt nicht.


4.2.1 Punktekonto für Verwarnungen


Das Forum hat ein integriertes Verwarnungssystem.


In der folgenden Tabelle kann man ersehen, wie Verstöße vom Team geahndet werden.

Die Punkte verfallen automatisch nach der u.a. Zeit, sofern das Mitglied keinen erneuten Verstoß begeht.



  • Im Folgenden findet sich eine Tabelle der „Verwarnungspunkte“:

  • unerwünschte Werbung: 1 Punkt (ausgenommen Werbe-Spam - Sperrung des Users)

  • Verletzung der Signaturregeln: 1 Punkt

  • Provokationen und Beleidigungen: 3 Punkte

  • Verwendung eines provozierenden oder beleidigenden Profilbildes oder Avatars - 3 Punkte

  • schwerwiegender Beleidigung oder Bedrohung anderer Benutzer: 5 Punkte

  • Verwendung rechtswidriger Symbole: 10 Punkte und Vorabmoderation

  • Wiederholte Missachtung eines Moderatoreneingriffes: 5 Punkte

  • Aufruf zu einem Rechtsvergehen: 10 Punkte und damit automatisch Vorabmoderation

  • Volksverhetzung: 10 Punkte und damit automatisch Vorabmoderation

Die Punkte verfallen nach dreißig Tagen, die Verwarnpunkte für die letzten beiden Verstöße haben eine Gültigkeitsdauer von 90 Tagen. Falls während der Gültigkeitsdauer das selbe Vergehen erneut erfolgt, führt dies zu einer Verlängerung der gemeinsamen Gültigkeitsdauer.


Falls Dein Punktekonto die 10-Punkte-Marke erreicht, wirst Du automatisch der Benutzergruppe der vormoderierte Benutzer zugewiesen.


4.2.2 Dauerhafte Sperren


Das Team des Forums wird insbesondere bei nachfolgend genannten Verstößen eine Sperrung des Accounts vornehmen:



  • Referrer-ID-Werbung, oder ähnliches

  • Porno-Links, -werbung, Malware im Profil, Signatur o.ä.

  • Veröffentlichen von Realdaten Dritter, oder dessen E-Mails oder privaten Nachrichten ohne dessen Einwilligung

  • Erfüllung eines Straftatbestandes


4.2.3 Nutzungsvertrag und Lizenz der verfassten Inhalte


Grundsätzlich entsteht bei der Anmeldung zwischen dem Mitglied und Forum ein Nutzungsvertrag. Dieser Nutzungsvertrag wurde bei der Anmeldung und durch das Akzeptieren der Forumsregeln und Nutzungsbedingungen geschlossen. Er kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist per PN gekündigt werden.


Das Recht auf Nutzung des Forums ist nicht einklagbar oder anderweitig erzwingbar.


Alle im Forum veröffentlichten Inhalte unterliegen unwiderruflich der Lizenz nach CC-BY-SA in der jeweils gültigen, deutschsprachigen Fassung. Die aktuellen Lizenzbedingungen finden sich hier.


Ein Anspruch auf Löschung von Forumsinhalten nach Kündigung der Mitgliedschaft im Forum besteht grundsätzlich nicht.


5. Beiträge, Bilder, Anhänge


Bilder und Texte die nicht frei von Rechten Dritter sind oder deren Vervielfältigung nicht explizit erlaubt ist, dürfen außerhalb des Zitatrechtes, nicht im Forum veröffentlicht werden.


5.1 Themen starten, Beiträge verfassen


Achte beim Erstellen eines Beitrages auf die Gestaltung, lange Absätze ohne Unterbrechung, eine zu kleine Schrift und eine unpassende Schriftfarbe machen einen Beitrag für die Nutzer uninteressant, da dieser schlecht lesbar ist.


Verfasse eine aussagekräftige Betreffzeile („Titel des Themas“). So erweckst du das Interesse von anderen Forenteilnehmern und bekommst eher eine Antwort.


News und Artikel von fremden Seiten werden nur in Auszügen (Teaser) verfasst, d.h. nicht komplett 1:1 übernehmen und per Zitat schreiben.


Grundsätzlich ist im Beitrag die Quelle zu nennen und – wenn möglich – zu verlinken.


5.2 Anhänge herunterladen / Dateien hochladen


5.2.1 Urheberrecht und Recht am eigenen Bild


Jeder Benutzer, der ein Bild oder einen Text einstellt, hat zu überprüfen, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden.


5.2.2 Hochladen/Herunterladen


Diese Funktionalität steht nur registrierten Benutzern zur Verfügung.


Erlaubte Dateierweiterungen sind:

gif, jpeg, jpg, png, pdf, 7z, zip, tar, tar.gz, tar.bz2, rar, txt, rtf, sit, sitx

Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Dateiendungen


Beim Einstellen von Fotos beachtet bitte das Urheberrecht:

nur selbst gemachte Fotos hochladen

bei Fremdfotos muss Euch der Rechteinhaber die Erlaubnis zur Veröffentlichung erteilt haben oder das Werk unter einer entsprechenden Lizenz stehen

im Internet „gefundene“ Fotos unterliegen auch dem Urheberrecht und dürfen nicht einfach weiterverwendet werden, bei Verwendung dieser Bilder ist - soweit möglich - die Fundstelle zu verlinken oder diese wenigstens zunennen

bei Personen als Hauptobjekt müssen diese der Veröffentlichung zustimmen

Personen als sogenanntes „Beiwerk“ sind unproblematisch (z.B. Personen weit entfernt auf öffentlichen Platz)

das Recht am eigenen Bild Dritter beachten


Sollte offensichtlich gegen das Urheberrecht verstoßen werden, behalten wir uns vor, einzelne Inhalte zu löschen.


6. Nicht von den Regeln erfasste Einzelfälle


In Einzelfällen, die nicht von den hier vorliegenden Regeln erfasst sind, entscheidet die das Forumsteam auf Grundlage der vorliegenden Fakten.


Diese Regeln können bei Bedarf ergänzt oder anderweitig geändert werden.

Über Regeländerungen werden die Nutzer sowohl im Forum, als auch per E-Mail informiert.


Mit Deiner Registrierung hast Du diese Regeln akzeptiert. Du garantierst, dass Du keine Beiträge schreiben wirst, die gegen diese Regeln oder gegen ein geltendes Gesetz verstoßen.


Datenschutzerklärung


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